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Sylvia Weiss (Attac):

Irak: Globalisierung durch Krieg

 

Impulsreferat in der Projektgruppe III des Irak-Hearings in Berlin am 19.6.2004 ;

 

1966 bestellten zwei Leutnants der US-Armee in Vietnam von der „US-Spielkarten-Handelsgesellschaft“ Spielkarten, die nichts anderes als das Pik-As enthalten sollten. Daraufhin verschiffte die Firma Tausende von Spielkarten-Packe gratis nach Vietnam. Für die Vietnamesen bedeutete das Pik-As Tod und Leiden. Die US-Soldaten hinterließen die Spielkarten bei ihren Angriffen breit gestreut im Dschungel und legten sie auf die von ihnen getöteten Vietnamesen. Damit übernahmen sie eine Praxis des Wilden Westens. Ein handgemachtes Kartenbeispiel zeigte auf der Rückseite den Druck: „Unser business (Geschäft) hier ist das Töten des Viet Cong... und business ist gut“[1] Vor dem Irakkrieg 2003 wurden an die amerikanischen Soldaten Spielkarten mit den Abbildungen der irakischen Politprominenz verteilt. Saddam Hussein war das Pik-As. In dem Zusammenhang ist es bemerkenswert, dass die CPA, die Coalition Provisional Authority, Iraks US-Besatzungsverwaltung, in ihren offiziellen Schriftstücken folgenden Satz benutzt: „The former Iraqi regime is extinguished, so that official documents are generally unavailable“ (Das ehemalige irakische Regime ist ausgelöscht, so dass offizielle Dokumente generell nicht vorhanden sind).

 

Im Vorfeld des Irakkrieges von 2003 sagte der Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF) Horst Köhler, heute designierter Präsident der Bundesrepublik Deutschland „Krieg ist gut für die Wirtschaft“. Das wusste sicher auch James Baker, US-Außenminister unter George Bush senior und später Architekt des umstrittenen Wahlsieges von Bush junior in Florida, als er im Januar 1991 in Genf, kurz vor dem Ausbruch des zweiten Golfkrieges, gefragt wurde, warum die Alliierten in den Krieg zögen. Baker vermied rhetorische Höhenflüge und antwortete einfach „Jobs“. Die US- Ökonomie wurde durch die Expansionsgelüste Saddam Husseins bedroht[2]. Auch andere Offizielle des amerikanischen politischen Establishments haben bezüglich des Iraks immer wieder angemerkt: „Wir können es nicht gestatten, dass der irakische Diktator Saddam Hussein einen großen Teil  der Weltölvorräte kontrolliert.“ Also Ressourcensicherung und Märkte erschließen standen in Wirklichkeit hinter der Jagd auf angeblich vorhandene Massenvernichtungswaffen. Das Credo neoliberaler Politik wurde hier in die Tat umgesetzt.

 

Wie wurde die Ressourcensicherung und Markterschließung im Irak vorbereitet?

Die UNO, die globale Organisation schlechthin,  spielte dabei eine wichtige Rolle. Es ist zu bemerken, dass seit den 90er Jahren des 20. Jahrhunderts Sanktionen zur Politik der UNO wurden. Während bis dahin nur insgesamt zweimal Sanktionen verhängt worden waren (1966 gegen Rhodesien, 1977 gegen Südafrika) wurden allein von 1990-1998 neunmal Zwangsmaßnahmen bewilligt unter Kapitel VII der UN-Charta[3], u.a. gegen Somalia, Ruanda, Jugoslawien und den Irak! Eine gezielte Politik scheint hier ihren Anfang genommen zu haben nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, also der bipolaren Welt. Was den Irak betrifft, wurde durch das allumfassende, 13 Jahre währende UN-Embargo, für dessen Aufrechterhaltung die USA und Großbritannien als Hauptverantwortliche buchstäblich über Leichen gingen – über 1,5 Millionen tote irakische Zivilisten – die irakische Wirtschaft vollständig zerrüttet, denn durch die Sanktionen wurde dem Land verwehrt, seine durch den Krieg zerstörte Infrastruktur wieder aufzubauen. Das zweite Instrument zur Zerrüttung der irakischen Wirtschaft war die UN-Entschädigungskommission UNCC mit zweifelhafter Legalität und ebensolchen Methoden, die von der Öffentlichkeit fast unbemerkt, maßlose Kriegsentschädigungen gewährte ohne international gültiges Regelwerk und ohne, daß der Irak als „Prozesspartei“ (defendant party) anerkannt wurde. Der Irak bekam keinen Einblick in die Prozeduren der Kommission, musste aber alle Kosten tragen für die Verfahren und selbst für die Bezüge der UN-Kommissare und  Sachverständigen.[4]

 

Ausverkauf des Iraks nach dem Krieg

Kaum war der Krieg vorbei, verlangten die USA schon einen Schuldenerlaß für den Irak. Dadurch, dass die Amerikaner die irakischen Ministerien (außer dem Ölministerium) und andere Institutionen nicht absicherten gegen Plünderungen und die Armee und Polizei auflösten, hat der Zentralstaat Irak faktisch aufgehört zu existieren. Zudem konnten die Vereinigten Staaten Mitte Oktober 2003 die UN-Resolution 1511 durchsetzen, die die Präsenz der Besatzungstruppen für rechtmäßig erklärte, trotz ihres unrechtmäßigen Angriffskrieges. Die Vereinigten Staaten haben fortan auch legal die Verfügungsgewalt über alle Gelder, Vermögenswerte und Ressourcen des Landes. Es begann einer der größten Raubzüge der Geschichte, während es der irakischen Bevölkerung immer schlechter geht und die Sicherheitssituation im Chaos endete. Es ist die sogenannte „Policy of Complementory Disfunction“. Die Bevölkerung wird abhängig gemacht, durch große Arbeitslosigkeit (fast 70%) und praktisch bis heute keinen Aufbau der Strukturen zur Versorgung der Bevölkerung. Deshalb ist z.B. der italienische Berater der Besatzungsverwaltung, Marco Calamai, zurückgetreten. Er sagte, dass er die Politik der CPA äußerst kritisch sähe. In der italienischen Besatzungszone Nassiriyah wäre die CPA nahezu gescheitert und zwar sowohl bezüglich des wirtschaftlichen Aufbaus als auch der Demokratisierung Iraks, was eine Verschlechterung sowohl im sozialen als auch im zivilem als auch im politischen Bereich nach sich gezogen hätte[5]. Von zu vielen Fehlern der USA im Irak spricht auch der Ex-Vize-UN-Beauftrage für Irak, Ghassan Salamé. Die USA hätten die Nation ihres Schutzwalls beraubt, indem sie die Polizei, die Armee, die Zivilverwaltung, die Direktoren der Krankenhäuser und der Schulen nach Hause geschickt hätten[6]. Der Assessor für Wasserversorgung der Besatzungsverwaltung CPA, Claudio Belli, spricht davon, dass etwas geflickt wurde an einem System, das am Kollabieren wäre. Es wäre bis heute nichts Konkretes geschehen außer Diskutieren und Studieren der Situation[7]. Der US-Besatzungsverwalter Paul Bremer, der allein über das Land bestimmen kann und dessen Dekrete sofort Gesetz werden, gab indessen fast die gesamte staatliche Wirtschaft Iraks zur Privatisierung frei, mit Ausnahme des Rohstoffsektors. Nach internationalem Recht sind solche weitreichenden Maßnahmen nicht zulässig. Auslandsinvestitoren brauchen von nun an keine behördliche Genehmigung und inländische Partner mehr und dürfen sämtliche Gewinne steuerfrei  außer Landes bringen. Steuern wurden für Unternehmen und Einzelpersonen gleichermaßen auf maximal 15% festgesetzt und die Einfuhrzölle abgeschafft. Da die irakischen Grenzen aber bis heute völlig offen sind ohne Zollkontrolle, hätte der souveräne Staat Irak – würde er noch bestehen – sowieso keine Zolleinnahmen. Es können dadurch ebenso Wertgegenstände unkontrolliert ausgeführt werden. Das neue Handelsgesetz verfügt eine Wiederaufbauabgabe auf Importe (außer auf Nahrung und Medikamente) von 5%, die aber nicht später als am 1. Januar 2006 enden soll. Die Aufbauverträge wurden ohne öffentliche Ausschreibung (oft schon vor dem Krieg)[8] vergeben, vorzugsweise an amerikanische Großkonzerne, die eng verbunden sind mit höchsten US-Regierungsmitgliedern und solche, die sehr kräftig für den Bush-Wahlkampf gespendet haben. Es sind dies z.B. Halliburton mit seiner Filiale Kellog, Brown & Root (KBR ist für die  Ölförderungsanlagen zuständig) oder der Hoch- und Tiefbaukonzern Bechtel, der schon 1983 eine Pipeline im Irak baute, die Rumsfeld mit Saddam aushandelte. Auch der Großkonzern Siemens, den eine besondere Nähe zur Bushregierung und der amerikanischen Rüstungsindustrie auszeichnet[9] mischt als Subunternehmer u.a. von Bechtel  kräftig mit. Das ist besonders pikant, weil Siemens im Krieg von 1991 m.W. die Pläne der irakischen Elektrizitätsanlagen, die Siemens vorher im Irak installiert hatte, an die Amerikaner weitergab, damit diese sie besser zerstören konnten. Einen Freibrief für Wirtschaftskriminalität im Irak erstellte sozusagen am 22. Mai 2003 George W. Bush, als er  Erlaß 13303 verfügte, der die Erdölindustrie Iraks gegen alle Verordnungen, Verfügungen, Beschlagnahmungen d.h. alle juristischen Maßnahmen schützt.[10] Langfristig ist die Herrschaft der Amerikaner über den Irak gesichert, denn trotz angeblicher Übergabe der Macht, zuerst an eine irakische Übergangsregierung am 30. Juni 2004, und später an eine „frei gewählte irakische Regierung, bleiben die von dem amerikanischen Prokonsul Paul Bremer verabschiedeten irakischen Gesetze langfristig bindend und verhindern somit eine souveräne Politik einer irakischen Regierung. Bremer unterzeichnete ein Gesetz, das Kommissionen mit Fünfjahresturnus den irakischen Ministerien vorsetzt. Deren Mitglieder werden von den USA ausgewählt und werden hauptsächlich Amerikaner sein. Er schuf auch eine neue Position für einen Sicherheitsberater. Die amerikanischen Berater oder ihre irakischen Bevollmächtigten werden Machtbefugnisse über alle wichtigen Entscheidungen haben auf allen Ebenen.[11] All dies weckt schlimme Erinnerungen an die „indirekte“ englische Kolonialherrschaft über den Irak. Wenn man sich die neue UN-Resolution 1546 ansieht, dann muß man feststellen, dass  diese das perfekte Zweckmittel für die „indirekte“ Besatzung des Iraks darstellt, weil die Resolution unter Artikel VII der UN-Charta angewandt wird, da im Irak angeblich weiterhin der „Weltfrieden und die internationale Sicherheit“ bedroht ist. Das verlangt natürlich die Stationierung ausländischer Truppen und es können vom Sicherheitsrat jederzeit Zwangsmaßnahmen angewendet werden, „um den Terror zu bekämpfen“, auf den in der Resolution explizit eingegangen wird. Im übrigen wird darin die „Partnerschaft“ zwischen den USA und dem Irak besiegelt. Das erinnert fatal an den Vertrag zur „Partnerschaft“ nach dem zweiten Weltkrieg zwischen dem saudischen Königshaus  und den USA. Der neue irakische Präsident Ghazi al Yawer sagte in einem Interwiew mit CNN (13.6.2004): „Volle Souveränität hat nichts damit zu tun, dass wir keine Freunde einladen können, uns zu helfen“. Er meinte damit wohl amerikanische Truppen.  Vor dem Hintergrund seiner Familie, die zu den drei größten Großgrundbesitzern bis zur Revolution im Irak gehörten, durch Land, dass sie zusammenraubten, indem sie kleinere Bauern bedrohten[12], muß man befürchten, dass im Irak von der Supermacht eine Rückkehr zu Feudalstrukturen vorgesehen ist.

Eins soll hier noch ganz besonders angeführt werden, was von immenser Bedeutung ist für den Ausverkauf Iraks. Die USA haben klammheimlich das staatliche Ministerium für religiöse Angelegenheiten (awqaf-Ministerium) abgeschafft. Das awqaf-Ministerium verwaltete die „frommen Stiftungen“, riesige Vermögenswerte, die in allen islamischen Ländern zugunsten Bedürftiger, Moscheen, Krankenhäusern, Schulen, aber z.B. auch von Wasserleitungen von frommen Muslimen gestiftet werden. Die Einkünfte  dieser Stiftungen werden nicht besteuert und dürfen nicht gehandelt, weder gekauft, verkauft oder verschenkt werden. „Ein bedeutender Teil des Volkseigentums ist immobilisiert, d.h. der freien Wirtschaft entzogen“[13]. Wie der libanesische „The Daily Star Online“ schreibt, „sind diese Besitzungen nach dem Öl die lukrativeste Goldader des Landes.“ Im Zuge der US-Invasion brannte das Ministerium bis auf den Grund ab und seine Archive wurden schwer beschädigt oder gingen fast alle durch Plünderungen verloren. Was das bedeutet, kann sich jeder vorstellen, denn die Amerikaner wollen privatisieren und die Eigentumsverhältnisse dieser riesigen Vermögenswerte sind nicht mehr klar. Das lädt geradezu zu Betrug ein. Bislang ist nur bekannt, dass die amerikanische Besatzungsverwaltung zwei unterschiedliche Büros für awqaf, jeweils für die Sunniten und Schiiten einrichten will.[14] Es ist eine Tendenz zu sehen im Irak, dass die Amerikaner, wie die Briten in der Kolonialzeit, darauf hinarbeiten, die einzelnen Bevölkerungsschichten zu separieren, um den Nationalstaat zu schwächen. Es sei darauf hingewiesen, dass z.B. auch die drei vergebenen Lizenzen für die neuen Mobilfunktelefonnetze den Irak in drei Teile teilen.

 

Was hat sich globalisiert im Irak?

„Söldner im Irak - eine unheimliche Internationale“ titelt die taz am 3.6.2004. Offensichtlich gibt sich die ganze « Crème de la crème » und der Bodensatz der privaten Sicherheitsdienste im Irak ein Stelldichein. U.a. operieren 1100 Mann der Gurkas der britischen Global Risk, die das britische Armeehauptquartier in Basra schützen; 1500 Britisch-südafrikanische Erynis (unter ihnen altbekannte Mitglieder von Todesschwadronen der Apartheidsarmee), schützen Pipelines als Kern von 9000 irakischen Wachleuten; „Custler Battles“ aus Virginia schützt den Flughafen Bagdad; 1000 Männer von „Dyncorp“ (Mitarbeiter sollen als UN-Polizisten in Bosnien am Handel mit Prostituierten beteiligt gewesen sein) bildet für 50 Millionen Dollar neue Polizisten aus; „Vinnell“ soll für 48 Mill. $ die neue irakische Armee aufbauen. Die großen Sicherheitsdienste sind Vertragspartner des Pentagon in den USA  und delegieren oft an kleinere Firmen in anderen Ländern weiter: 120 chilenische Söldner hat „Blackwater“ unter dem Kommando eines ehemaligen Offizier Pinochets nach Bagdad geschickt.[15] Derweil berichten arabische Medien immer öfters vom spurlosen Verschwinden von irakischen Wissenschaftlern, Ärzten, Ingenieuren, also der geistigen Elite des Landes. Einige wurden  ermordet aufgefunden Nach glaubhaften Schätzungen sind an die 30.000 Söldner im Irak. Dies wären ca. soviel wie ein Fünftel der „normalen“ im Irak stationierten Besatzungssoldaten. Das heißt, die Irakbesatzer fördern in großem Stil die Ausbreitung des privaten Militärwesens mit dem Ziel der Privatisierung von Kriegen. Das Geschäft mit der Sicherheit blüht, da die Söldner, wegen der chaotischen Lage im Irak, sehr gut bezahlt werden. Wie dem Pentagon die Iraker am Herzen liegen, zeigt schon die Bezahlung, in der klar die koloniale Hierarchie zu erkennen ist: Briten der SAS bekommen z.B. ca. 1000 $ am Tag, Gurkhas ca. 9.ooo $ im Monat, Südafrikaner 1500-6000 $, Iraker 150 $. Das amerikanische Geld - das US-Repräsentantenhaus bewilligte 18,6 Milliarden $ für den Wiederaufbau im Irak – geht nun zu 20-25% an die privaten Sicherheitsdienste zum Schutz von Baustellen und Mitarbeitern anstatt an die irakische Bevölkerung. Das würde bei der Ausschreibung mit einkalkuliert.[16] Aber der Personen- und Anlagenschutz scheint nur ein kleiner Teil der Aufgaben der Söldner zu sein, die sich im Unterschied zur Armee an keinerlei Regeln halten müssen.

 

Die Verflechtung zwischen Militär und Wirtschaft

“Wenn Software-Söldner Folterknechte werden” schreibt wiederum die taz[17]. Die Zeitung führt das Beispiel der Komputerfirma Caci International (California Analysis Center Incorporated) aus Virginia an, deren Angestellte als Verhörpersonal im Irak arbeiteten, obwohl sie dafür keinen Auftrag vom Pentagon hatten. Caci soll aber weltweit US-Basen mit Komputern und Zubehör ausstatten. Caci wurde für die Entsendung von 30 Verhörspezialisten vom Innenministerium bezahlt. Warum? Der Caci-Angestellte Steven Stefanowicz wird im Bericht von General Antonio Taguba angeführt, der den Folterskandal in irakischen Gefängnissen und die Misshandlungen in Abu Ghraib untersuchte. Die Untersuchung hat wohl nicht dazu geführt, dass Caci diskreditiert wurde, denn „die Firma bekam vor einer Woche einen Auftrag über 88 Millionen $,  um die US-Navy mit technischem Wissen zu unterstützen“[18]. Da Caci vor 40 Jahren gegründet wurde, um Programmiersprachen für Kriegsspiele zu entwickeln, muß darin erinnert werden, dass die USA die sogenannte Spieltheorie haben entwickeln lassen von John von Neumann, einem Mathematiker  an der Universität Princeton, der auch an der Entwicklung der ersten Atombombe beteiligt war. Die Spieltheorie, die in engem Zusammenhang mit den Gesetzen des Wirtschaftsablaufes steht, wird hauptsächlich in der militärischen Planung und in der Wirtschaft (Operations Research) angewendet und ist ein Planspiel für eine optimale Strategie, die u.a. Wahrscheinlichkeiten für  einzelne Spielsituationen und für das Ende des Spiels errechnet.

 

Welche Strategie des Planspiels wird im Irak gespielt?

Die „Logos“ der Irakkriege - Logos sind die Markenzeichen der Globalisierer, der „Global Player - deuten darauf hin, was gespielt wird. Die Financial Times spricht von „military branding“, also militärischen Marken. [Zur Erläuterung: „branding goods“ heißt auf Englisch Markenartikel]. Auch für die Kriege werden Logos vermarktet, um die Kriege besser  verkaufen zu können. „Desert Storm“ [und „Schock and Awe“, Anmerkung von mir] sind gar auf den berühmten griechischen Versfuß „Anapäst“ gegründet, wie in einem Artikel von „Admap“, Magazin der Public-Relations Industrie herausgefunden wurde[19]. Abgesehen davon, dass der Anapäst gut klingt, wird im Griechischen der Anapäst oft in Marsch- und Schlachtliedern gebraucht[20]. Was „Schock and Awe“ anbetrifft, so wurde das Logo des Irak-Krieges von 2003 im Deutschen generell als „Furcht und Schrecken“ übersetzt, aber „Awe“ hat die zusätzliche Bedeutung von „ehrfurchtgebietender Macht“, also Macht, die den äußersten Respekt einflößen soll.

Wenn man dem Schauspieler Arnold Schwarzenegger, dem heutigen republikanischen Gouverneur von Kalifornien, glauben kann, dann ist es so, wie er es anlässlich eines Truppenbesuches im Irak aussprach: „I play terminator, but you guys are the true terminators“[21] (Ich spiele den Terminator, aber ihr Kerle seid die wirklichen Terminatoren).

 

 

Sylvia Weiss, Hegelstr. 5c, 95447 Bayreuth, Tel: 0921/7577570; Mail: WeissUr28@aol.com

 

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