IRAK-Hearing in Berlin

zur Vorbereitung eines Internationalen Tribunals der Völker über die Aggression gegen den Irak

am 19. Juni 2004 - 9 bis 18 Uhr
Humboldt-Uni (Audimax), Unter den Linden 6

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Inhalt


Programm des Hearings  

Referenten  

Abschlußerklärung 

Vorträge und Dokumente 

Veranstalter und Unterstützer

Spenden 

Flugblatt 
Anfahrt

Impressum

Presse

Vorträge and Dokumente 

Aus den Projektgruppen

Materialien

Programm des Hearings

9:00 Uhr - 9:30 Uhr: Begrüßung und Einleitung

  • Eröffnung Jitendra Sharma, IADL-Präsident, Indien
  • Vorstellung der Tribunalidee
    Themenumfang, völkerrechtliche Grundlagen, Geschichte der Russel-Tribunale und der nachfolgenden - Prof. Wolfgang Richter

Panel I: 9:30 Uhr - 11:00 Uhr:
Der Angriffs-Krieg als Verbrechen

  • Der Irak-Krieg und das internationale Recht
    Bedrohungslügen, "Präventivkriegsdoktrin und die Doktrin der "humanitäre Intervention", Prof. Dr. Norman Paech
  • Der Krieg vor dem Krieg.
    Die Irakpolitik der USA in den 90er Jahren: Sanktionen, Embargo, Flugverbotszonen, Bombardements etc. und die Mitverantwortung von UNO, Deutschland und anderer Verbündeter der USA - Dr. Hans v. Sponeck (mußte kurzfristig absagen)
  • "Conspiracy and Crimes against Peace"
    Die Verschwörung zum Angriffskrieg und das Verbrechen gegen den Frieden
    Prof. Lennox Hinds
    (Internat. Association of Democratic Lawyers)
  • Rolle der Bundesrepublik Deutschland
    Überflugrechte, Einbeziehung der in Deutschland befindlichen US-Basen. Einsatz von Bundeswehrsoldaten auf Awacs-Flugzeugen in der Kriegsregion und in US-Kasernen in Deutschland.- Prof. Gregor Schirmer  

Panel II 11.00 Uhr – 12.00 Uhr:
Anhörungen in anderen Ländern

  • Londoner Hearing über die Illegalität des Krieges und Verbrechen im Krieg - Prof. Bill Bowring 
  • Tribunale in Japan über die Kriege gegen Afghanistan und Irak 
    Prof. Osamu Niikura (mußte aufgrund der verspätung seines Fluges ausfallen) 
  • Tribunal Kiew/Moskau - Prof. Michail Kusnezow 
  • Brüsseler Hearing über die US-Globalstrategie 
    Prof. François Houtart, Priester und Soziologe Direktor des Tricontinental Center
  • Über das World Tribunal on Iraq WTI allgemein, Maral Jefroudi (Türkei)

Mittagspause 12.00 Uhr-13.00 Uhr

Panel III: 13.00 Uhr – 15.30 Uhr:
Ermittlungen über Verbrechen im Krieg und unter Besatzung
Irakische Opfer, Augenzeugen, Dokumente, Sachverständige

  • Rainer Rupp über die Systematik der Folter, sowie Pentagon- und CNN-Video über Tötung verwundeter Iraker
  • Prof. Walter Sommerfeld über Plünderungen, Brandschatzungen unter den Augen der Besatzungstruppen, teils mit ihrer Mithilfe
  • Haifa Zangana, irakische Schriftstellerin, Frauenrechtlerin über die Situation der Frauen unter Besatzung 
  • Prof. Hussain Al-Saadi, Biologe (Ökologie und Umweltverschmutzung) an der Universität von Bagdad 
  • Dr. Geert Van Moorter, Medicine for the Third World, über Opfer unter der Zivilbevölkerung und den Zustand des Gesundheitssystems unter der Besatzung

Projektgruppen: 15.30 Uhr – 17.30 Uhr:

  • 1. Situation unter Besatzung,
    Verletzung der Aufgaben der Besatzer, Ordnung und Sicherheit sowie den Zugang zur Grundversorgung zu gewährleisten bzw. wiederherzustellen
    [u.a. mit Jürgen Hahnel und Reinhold Wassmann - Moderation Laura v. Wimmersberg]
  • 2. Einsatz von geächteten Waffen, Umweltschäden
    Anwendung von Waffen, deren Gebrauch durch Genfer Konvention und humanitäres Gewohnheitsrecht als verboten zu betrachten ist (z.B. Streubomben, Uranmunition, Napalm, Vakuumbomben etc.)
    [u.a. mit Angelika Claussen (IPPNW), Marion Küpker (GAAA) ]
  • 3. Besatzungsherrschaft, wirtschaftliche Maßnahmen
    Überblick über die weitreichende Eingriffe in das irakische Gesellschaftssystem, Ausverkauf, Privatisierung und langfristige Besetzung (Verstöße gegen Haager Landkriegsordnung ...)
    [u.a. mit Dr. Aziz Alkazaz, Joachim Guilliard, Sylvia Weiß (Attac) - Moderation Barbara Fuchs (Attac)]
  • 4. Deutsche Kriegsbeteiligung
    Welches Ausmaß hat die (indirekte) Unterstützung des Irak-Kriegs und ?Besatzung , wie kriegswichtig war und ist sie, wie ist dies verfassungs- und völkerrechtlich zu bewerten.
    [u.a. Claus Schreer (ISW München), Tobias Pflüger (IMI Tübingen) - Moderation Gert Julius]
  • 5. Internationale Tribunalbewegung
    Berichte von Hearings, Stand der Vorbereitung in anderen Ländern, Zusammenarbeit, Arbeitsteilung ... (Diskussion in deutsch und englischer Sprache)
    [u.a. mit Eberhard Schultz, Lennox Hinds, Jitendra Sharma, Fabio Marcelli (Rom), Michail Kusnezow (Moskau) - Moderation Verena Grundmann]

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Referenten
und Moderatoren

Prof. Dr. Hussain A.N. Al-Saadi
Department of Biology, College of Science for Women, University of Bagdad.
Er studierte u.a. in den USA und Rostock. Er veröffentlichte mehr als 160 Schriften in Englisch in verschiedenen wissenschaftl. Zeitschriften sowie 15 Bücher auf arabisch über sein Spezialgebiet Ökologie und Umweltverschmutzung. Er war u.a. auch Dekan, Vizepräsident and Präsident der Universität.

Prof. Bill Bowring, Jurist, London Metropolitan University, Mitglied der Jury des Londoner "Hearings über Kriegsverbrechen der Koalitionsstreitkräfte im Irak-Krieg 2003".

Prof. Lennox Hinds, Vizepräsident der Internat. Association of Democratic Lawyers (IADL) und seit 25 Jahren deren ständiger Vertreter bei der UNO und führender Strafverteidiger beim Internationalen Kriegsverbrechertribunal für Ruanda.

François Houtart, katholischer Priester, Prof. der Soziologie, an der kath. Universität in Leuven, Belgien, Director des Tricontinental Center (CETRI) und der Zeitschrift "Alternatives Sud". François Houtart is one of the most active collaborators of the World Social Forum of Porto Allegre ( http://www.brusselstribunal.org/bios/Houtart.htm )

Prof. Michail Kusnezow, Rechtsanwalt, Völkerrechtler, Moskau.

Geert Van Moorter ist Arzt und in der belgischen Organisation Medicine for the Third World aktiv. Er war während der Bombardierungen im März/April 2003 und auch mehrfach danach in Bagdad. Er filmte u.a. die ersten Bomben, die auf Bagdad fielen und am folgenden Tag die zerstörten zivilen Häuser (Das Video ist zu sehen unter http://www.informationclearinghouse.info/article3472.htm) Eine ganze Reihe seiner Videos sind im "Evidence File" für das angestrebte Strafverfahren gegen US-General Tommy Franks wegen Kriegsverbrechen vor einem belgischen Gericht enthalten und unter http://www.informationclearinghouse.info/article3450.htm zu betrachten (s. a. junge Welt vom 19.5.2003 http://www.jungewelt.de/2003/05-19/006.php)

Prof. Osamu Niikura, von den japanischen Tribunalen über Afghanistan und Irak

Norman Paech ist Professor für öffentliches Recht an der Hochschule für Wirtschaft und Polititk in Hamburg. Verfasser vieler Beiträge und Gutachten in Bücher und Zeitschriften u.a. zu Fragen des Verfassungs- und Völkerrechts, der politischen Justiz, Menschenrechte und internationalen Beziehungen des Mittleren Ostens. Aktuelle Beiträge von ihm finden sich u.a. in U. Albrecht, P. Schäfer (Hrsg.), Der Kosovo-Krieg (PapyRossa, 1999) und Völkerrecht und Machtpolitik in den internationalen Beziehungen (VSA-Verlag, 2003)

Prof. Wolfgang Richter, Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde (GBM) und Europäisches Friedensforum, einer der maßgeblichen Organisationen des europ. Tribunals über den NATO-Krieg gegen Jugoslawien

Rainer Rupp, Journalist, Autor, NATO-Experte

Haifa Sangana - Irak /London: Autorin and Frauenrechtlerin, wuchs auf zwischem dem Bagdad ihrer Mutter und dem Kurdistan ihres Vaters. Sie wurde Anfang der 1970er Jahre inhaftiert und ging nach ihrer Entlassung ins Exil.

Prof. Gregor Schirmer, Experte für Staats- und Völkerrecht, Berlin

Jitendra Sharma, Indien Präsident der Internat. Association of Democratic Lawyers (IADL)

Walter Sommerfeld ist Professor für Altorientalistik an der Universität Marburg und Verfasser vieler Publikationen über die Geschichte der frühen Hochkulturen Mesopotamiens. Er bereist den Irak seit 20 Jahren und ist Vorsitzender der Deutsch-Irakischen Gesellschaft. Als einer der ersten deutschen Wissenschaftler besuchte er den Irak nach dem Krieg, um sich vor Ort ein Bild von den Zerstörungen zu machen.

Hans C. von Sponeck war von 1968 bis 2000 für die Vereinten Nationen tätig. Zunächst arbeitete er für das Entwicklungsprogramm der UNO in Ghana, New York, Pakistan und der Türkei und schließlich als Koordinator der UN-Programme in Botswana, Pakistan und Indien. Ab Herbst 1998 übernahm er die Nachfolge von Denis Halliday als Leiter des Öl-für-Nahrungsmittel Programms der Vereinten Nationen im Irak. Wie sein Vorgänger trat er im März 2000 von diesem Posten aus Protest gegen die Sanktionspolitik des UN-Sicherheitsrates zurück. Im Januar 2003 erschien von ihm und Andreas Zumach bei KiWi Irak. Chronik eines gewollten Krieges.

Moderatoren und Referenten der Impulsreferate in den Projektgruppen:

  • Dr. Aziz Alkazaz, Vorsitzender der irak. Gemeinde Deutschlands, Wissenschaftler am Deutschen Orientinstitut in Hamburg
  • Angelika Claussen, stellvertretende Vorsitzende der deutschen Sektion der IPPNW
    Rüdiger Göbel, Journalist, Stellv. Chefredakteur der Tageszeitung junge Welt, Mitautor und –Herausgeber mehrerer Bücher zum Irak
  • Verena Grundman, Juristin
  • Joachim Guilliard, u.a. Mitautor und Herausgeber von "Der Irak – Krieg, Besatzung Widerstand", PapyRossa, 2004
  • Gert Julius, Geschäftsführer der Gesellschaft für Bürgerrecht und Menschenwürde GBM
  • Marion Küpker, Gewaltfreie Aktion Atomwaffen Abschaffen GAAA, Organisatorin der Uranwaffenkonferenz in Hamburg
  • Tobias Pflüger, Politikwissenschaftler, Vorstandsmitglied der Informationsstelle Militarisierung und wissenschaftl. Beirat von Attac
  • Dr. Elmar Schmähling, Flottillenadmiral a.D., GBM, Europäisches Friedensforum, Mitorganisator des Tribunals über den NATO-Krieg gegen Jugoslawien
  • Claus Schreer Mitarbeiter des isw - institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung, Sprecher des "Bündnis München gegen Krieg" und Mitorganisator des Münchner Hearings "Der Irak-Krieg und die Folgen" vom Dezember 2003.
  • Eberhard Schultz, Rechtsanwalt, Internationale Liga für Menschenrechte, Republikanischer Anwaltsverein
  • Sylvia Weiß, Attac AG Globalisierung und Krieg, Friedensinitiative Bayreuth
  • Laura v. Wimmersberg, Friedenskoordination Berlin

Pressesprecher des Hearings ist der Journalist und Herausgeber von „Ossietzky", Eckart SPOO, Berlin.

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Veranstalter: 
Internat. Association of Democratic Lawyers (IADL), Bundesausschuss Friedensratschlag, Int. Liga für Menschenrechte, Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde e.V., Europäisches Friedensforum, Attac, kritische juristinnen und juristen an der Humboldt-Universität zu Berlin, DGB-Jugend

Unterstützt wurde das Hearing u.a. von: 
Aktion Selbstbesteuerung, Bambergerger BürgerInnen für den Frieden, Forum Informatiker für den Frieden (FIFF e. V), Friedens- und Zukunftswerkstatt e. V., Friedensinitiative Überlingen/Bodensee, Gesellschaft für internationale Verständigung (GIV), Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung e. V., Heidelberger Forum gegen Militarismus und Krieg, Initiative für Globale Gleichheit, IPPNW Deutschland,  Kommunistische Plattform Friedrich Engels, Kultur des Friedens, Tübingen,  PädagogInnen für den Frieden, Pax An - Friedensinitiative Köln,  PDS, Republikanischer Anwaltverein, Thüringer Friedenskoordination, Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen e. V., Zentrum für Friedenskultur Siegen

 

Anfahrt:

Die Humboldt-Universität, Unter den Linden 6, ist mit den Bussen 100 und 200 (Haltestelle Staatsoper) zu erreichen, die quer durch die City fahren und mehrfach S-Bahn- und U-Bahn-Stationen sowie Straßenbahnhaltestellen berühren.Pict0008.jpg (50186 Byte)

Lageplan/Anfahrt

 

 

 

 

Foto: H. Guske

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Auch Frieden kostet Geld
– Das Tribunal wird durch Spenden finanziert:

Konto der Friedens- und Zukunftswerkstatt e. V.,
Nummer 200 81390
bei der Frankfurter Sparkasse 1822 (BLZ 500 502 01)

Stichwort "Tribunal"

Unterstützerunterschriften bitte an die:
Friedens- und Zukunftswerkstatt e. V. c/o Gewerkschaftshaus,

60329 Frankfurt am Main,
Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77,

Tel.: 069/24249950,
Fax: 069/24249951

e-mail: Frieden-und-Zukunft@t-online.de

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Freitag, 18. Juni: Podiumsdiskussion

Ist der Widerstand der Iraker gegen die
Besatzungsmächte legitim?

19 Uhr, Haus der Demokratie, Greifswalder Str.4, Berlin

mit Elmar Schmähling, (GBM, ehem. Flottillenadmiral), Prof. Gregor Schirmer (Völkerrechtsexperte), Michail Kusnezow (Russ. Völkerrechtler) und Joachim Guilliard (Autor)
Moderation: Eckart Spoo (Ossietzky)
Veranstalter: Europäisches Friedensforum, Ges. zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde GBM, Internat. Liga für Menschenrechte, Zeitschrift Ossietzky.